Bundesverfassungsgericht besuchte kroatisches Verfassungsgericht

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Andreas Voßkuhle hielt sich vom 20. bis 22. Oktober 2010 auf Einladung der Präsidentin des kroatischen Verfassungsgericht Jasna Omejec in Zagreb auf.

Richter des Bundesverfassungsgericht beim Präsidenten des Kroatischen Parlaments Bild vergrößern (© Parlament der Republik Kroatien)

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts besuchten den Präsidenten der Republik Kroatien Ivo Josipović und den Präsidenten des kroatischen Parlaments Luka Bebić. Anschließend wurden zwischen den Richtern der beiden Verfassungsgerichte die Beziehungen zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof mit Blick auf die Grundrechte-Charta erörtert. Zudem fanden Fachgespräche über die Regelung der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde sowie die Möglichkeiten der Aussonderung unzulässiger Verfassungsbeschwerden statt.

Die Delegation wurde zuvor vom 18. bis 20. Oktober in Slowenien vom slowenischen Staatspräsidententen Danilo Türk empfangen und führte Gespräche mit Vetretern des slowenischen Verfassungsgerichts.